Dickmann's "Dicke Eier" dürfen weiter verkauft werden
Plagiatsstreit Dickmann's "Dicke Eier" dürfen weiter verkauft werden
Sind die "Dicken Eier" von Dickmann's ein Plagiat? Nein, entschied das Landgericht Düsseldorf und wies damit eine Klage einer Werbeagentur ab.
Schaumkuss-Ei von Storck: Gedrungener als andere Produkte
Düsseldorf - Was unterscheidet Eier voneinander - mit dieser Frage mussten sich die Richter am Landgericht Düsseldorf im Streitfall zwischen der Firma Storck und einer Werbeagentur zuletzt befassen. Ihr Urteil: Die eiförmigen Schokoküsse der Marke Dickmann's sind anders als die einer Werbeagentur aus Münster und damit kein Plagiat. Nun dürfen sie weiter verkauft werden.
Die Firma Storck hatte Schokoküsse in Eiform auf den Markt gebracht. Daraufhin hatte die Werbeagentur aus Münster geklagt: Sie habe die Ei-Form als Design entwickelt, schützen lassen und Storck dann vorgestellt - deren "Dicke Eier" seien Nachahmerprodukte.
Das sah das Gericht anders: Das Storck-Ei sei etwas gedrungener und weiche vom geschützten Design der Werbeagentur ausreichend ab.
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Dicke eier dickmanns
Super Dickmann’s
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Nährwertinformationen
**Referenzmenge für einen durchschnittlichen Erwachsenen (8400 kJ/2000 kcal)
Schokoladen-Schaumküsse
Zutaten: Glukose-Fruktose-Sirup, Schokolade 24% (Zucker, Kakaobutter, Kakaomasse, magerer Kakao, Vollmilchpulver, Emulgator Lecithine (Soja), Vanilleextrakt), Waffel (Weizenmehl, Zucker, Sahnepulver, Palmfett, Emulgator Lecithine (Soja), natürliches Aroma, Backtriebmittel Natriumhydrogencarbonat, Salz), Feuchthaltemittel Sorbitsirup, Hühnerei-Trockeneiweiß*, natürliches Aroma.
Kann auch Anteile von Haselnuss, Mandel und anderen Nüssen enthalten.
Die Angaben zu Zutaten und die gerundeten Durchschnittswerte zu Nährwerten beziehen sich auf die aktuellen Rezepturen. Bei Veränderungen können Produkte in bisheriger und in neuer Zusammensetzung im Handel verfügbar sein, so dass wir einen ergänzenden Vergleich mit den Angaben auf den Verpackungen empfehlen. Abweichungen können sich in Übergangszeiträumen darüber hinaus auch aus neuen gesetzlichen Vorgaben oder anderen veränderten Rahmenbedingungen ergeben.
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Nährwertinformationen
Pro Stück (21,2 g)
**Referenzmenge für einen durchschnittlichen Erwachsenen (8400 kJ/2000 kcal)
Schaumküsse mit Haselnussgeschmack überzogen mit Noisette-Milchschokolade (27%)
Zutaten: Glukose-Fruktose-Sirup, Noisette-Milchschokolade (Zucker, Kakaobutter, Vollmilchpulver, Kakaomasse, gemahlene Haselnüsse (1,2%), magerer Kakao, Molkenerzeugnis, Emulgator Lecithine (Soja), Vanilleextrakt), Waffel (Weizenmehl, Zucker, Sahnepulver, Palmfett, Emulgator Lecithine (Soja), Backtriebmittel Natriumhydrogencarbonat, Salz, natürliches Aroma), Feuchthaltemittel Sorbitsirup, Hühnerei-Trockeneiweiß*, Farbstoff Ammoniak-Zuckerkulör, Aroma.
Kann auch Anteile von Mandel, Erdnuss und anderen Nüssen enthalten.
Die Angaben zu Zutaten und die gerundeten Durchschnittswerte zu Nährwerten beziehen sich auf die aktuellen Rezepturen. Bei Veränderungen können Produkte in bisheriger und in neuer Zusammensetzung im Handel verfügbar sein, so dass wir einen ergänzenden Vergleich mit den Angaben auf den Verpackungen empfehlen. Abweichungen können sich in Übergangszeiträumen darüber hinaus auch aus neuen gesetzlichen Vorgaben oder anderen veränderten Rahmenbedingungen ergeben.
Dickmann’s Schoko Strolche
Klein, frech und unglaublich lecker! Die Dickmann’s Schoko Strolche sind zwar mini, machen aber Riesenspaß. Mit dunkler, weißer oder Vollmilchschokolade sind sie der Hit für die ganze Familie. Kurz: Die Minis sind immer für eine Überraschung gut, z. B. versteckt in Crêpes oder auf Schoko-Spießen.
Schoko Strolche 24er in 3 leckeren Sorten
Nährwertinformationen
**Referenzmenge für einen durchschnittlichen Erwachsenen (8400 kJ/2000 kcal)
Schokoladen-Schaumküsse mit jeweils 42% Schokolade, Vollmilchschokolade oder weißer Schokolade
Zutaten: Glukose-Fruktose-Sirup, Schokolade (Zucker, Kakaomasse, Kakaobutter, Emulgator Lecithine (Soja), Vanilleextrakt), Vollmilchschokolade (Zucker, Kakaobutter, Vollmilchpulver, Kakaomasse, Molkenerzeugnis, Emulgator Lecithine (Soja), Vanilleextrakt), weiße Schokolade (Zucker, Kakaobutter, Vollmilchpulver, Sahnepulver, Molkenerzeugnis, Milchzucker, Buttermilchpulver, Emulgator Lecithine (Soja), Salz, Vanilleextrakt), Waffel (Weizenmehl, Zucker, Weizenstärke, Emulgator Lecithine (Soja), Palmfett, Sahnepulver, Backtriebmittel Natriumhydrogencarbonat, Salz, natürliches Aroma), Feuchthaltemittel Sorbitsirup, Hühnerei-Trockeneiweiß*, natürliches Aroma.
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Nährwertinformationen
**Referenzmenge für einen durchschnittlichen Erwachsenen (8400 kJ/2000 kcal)
Schokoladen-Schaumküsse
Zutaten: Glukose-Fruktose-Sirup, Schokolade 42% (Zucker, Kakaomasse, Kakaobutter, Emulgator Lecithine (Soja), Vanilleextrakt), Waffel (Weizenmehl, Zucker, Weizenstärke, Emulgator Lecithine (Soja), Palmfett, Sahnepulver, Backtriebmittel Natriumhydrogencarbonat, Salz, natürliches Aroma), Feuchthaltemittel Sorbitsirup, Hühnerei-Trockeneiweiß*, natürliches Aroma.
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Irrer Plagiatsprozess | Diese Richterinnen prüfen Dickmann's „Dicke Eier“
„Dicke Eier“ sorgen für dicke Luft im Gerichtssaal!
Eine Münsteraner Werbeagentur wirft dem Süßwarenhersteller Storck vor, die Idee zu seiner Schaumkuss-Marke Dickmann's „Dicke Eier“ geklaut zu haben
Zunächst sah es danach aus, als dürfe Storck die “Dicken Eier" behalten. Grund: die gedrungene Form und eine leichte Rille. Mit dem etwas dickeren Ei weiche Storck mit seinen neuen Schaum-Küssen von der schlankeren Form ab, die sich die Werbeagentur in Münster 2008 hatte schützen lassen, bevor sie die Idee der eiförmigen Schaumküsse bei Storck vorstellte. Dies gab das Düsseldorfer Landgericht in einer vorläufigen Bewertung bekannt. Daher habe die Firma den Markenschutz der Werbeagentur wohl nicht verletzt.
„Dicke Eier“ im Saal
Als sie die auf der Richterbank aufgereihten "Dicken Eier" genauer unter die Lupe nahmen, kamen den drei Berufsrichterinnen der Zivilkammer allerdings Bedenken. Die Unterschiede seien noch geringer als auf den Fotografien, die bislang zum Vergleich herangezogen wurden, räumte die Vorsitzende Richterin Johanna Hofmann-Brückner ein.
Der Versuch eines juristischen Vergleichs scheiterte aber: Dem Münsteraner Schöpfer des eiförmigen Schokokusses wenigstens eine geringe Lizenzgebühr zu zahlen, lehnten die Storck-Anwälte kategorisch ab.
Agentur-Inhaber Rudi Linke zeigte sich enttäuscht: „Die Idee ist von vorne bis hinten geklaut und gekupfert. Diese Ungerechtigkeit bleibt.”
Ein halbes Jahr lang habe ein Süßwarenhersteller getüftelt, bis die Ei-Form technisch perfekt für den Produktionsprozess umgesetzt war. Entsprechend groß sei das Entsetzen gewesen, als Storck plötzlich auf eigene Faust mit eiförmigen Schokoküssen in den Läden aufgetaucht sei.
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Die Entscheidung des Gerichts soll am 27. Juni verkündet werden.
Super Dickmann's Dicke Eier
Storck, Sьsswaren
Noch keine Beschreibung für dieses Produkt.
Datenquelle: Extern. Die Produktdaten wurden am 19.03.2012 von einem Fddb Nutzer erhoben. Hinweise zu den Produktdaten. Aktualisiert: 26.02.2013. EAN: 4014400918045
Nдhrwerte fьr 100 g
Mineralstoffe
Bewertungen für Super Dickmann's Dicke Eier
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Brennwert: 1578 kJ, Kalorien: 377 kcal
Brennwert: 395 kJ, Kalorien: 94 kcal
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STORCK Super Dickmann’s Dicke Eier bei HOFER
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Super Dickmann's - Dicke Eier
Schaumküsse mit bunten, dragierten Reis Crisps ohne Schokolade
Inhaltsstoffe / techn. Angaben*
Glukose- Fruktose- Sirup, pflanzliches Fett, Milchzucker, Molkenerzeugnis, Zucker, Waffel (Weizenmehl, Zucker, Sahnepulver, pflanzliches Öl, Emulgator Lecithine (Soja), Backtriebmittel Natriumhydrogencarbonat , Salz, Aroma), dragierte Reis- Crisps 3, 1% (Zucker, Reismehl, Kakaobutter, Weizeneiweiß, pflanzliches Öl, Weizenmalz, Salz, Farbstoff Kurkumin , Echtes Karmin und Patenblau V, modifizierte Stärke, Überzugsmittel Schellack ), Feuchthaltemittel Sorbitsirup , Hühnerei- Trockeneiweiß, Aroma, Emulgator Lecithine (Soja).
Die Inhaltsstoffe sind gemäß Deklarationspflicht absteigend nach der Menge zu ordnen.
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Sollte die Einschätzung nicht richtig sein, so kannst du die Verpackungsangaben selbst korrigieren oder uns eine Nachricht senden.
Was ist Gluten?
Gluten ist ein Klebereiweiß, das in vielen Getreidesorten wie Weizen, Dinkel, Roggen und Hafer vorkommt. Mais, Reis, Buchweizen und Hirse sind hingegen glutenfrei. Gluten sorgt für die Backfähigkeit der Getreidemehle, ist resistent gegen Hitze oder Kälte und kann somit nicht durch Backen oder Einfrieren zerstört werden.
Was ist Zöliakie?
Die Zöliakie oder Glutenunverträglichkeit ist eine Autoimmunerkrankung, die zu einer chronischen Erkrankung der Dünndarmschleimhaut auf Grund einer Überempfindlichkeit gegen Bestandteile von Gluten führt. Die Unverträglichkeit bleibt lebenslang bestehen, ist zum Teil erblich und kann derzeit nicht ursächlich behandelt werden.
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Ein Laktosegehalt, welcher kleiner als 0,1 g pro 100 g des essbaren Anteils ist, wird als laktosefrei eingestuft.
Was ist Laktose?
Laktose, auch Milchzucker, ist ein Zweifachzucker aus Glukose und Galaktose, der unter anderem in Kuhmilch, Schafsmilch, Ziegenmilch und Stutenmilch vorkommt. Laktose ist auch Bestandteil aller Produkte, die aus Milch hergestellt werden, wie Käse, Joghurt, Buttermilch oder Sahne. Milchzucker steckt zudem als technischer Hilfsstoff in vielen Lebensmitteln. Industriell hergestellte Lebensmittel wie Wurst, Fertiggerichte, Salatsaucen, Trockengebäck, Süßstoffe oder Müslimischungen können Laktose enthalten.
Was ist Laktose-Intoleranz?
Bei der Laktose-Intoleranz (Milchzucker-Unverträglichkeit) liegt ein Mangel des Enzyms Laktase vor. Infolgedessen kann die Laktose im Dünndarm nicht gespalten und verdaut werden, so dass der Milchzucker unverdaut in den Dickdarm gelangt. Dies führt zu Symptomen wie Völlegefühl, Bauchkrämpfen, Blähungen und Durchfall nach dem Genuss von Milch und Milchprodukten. Die Laktose-Intoleranz ist nicht mit einer Milchallergie zu verwechseln, welche eine Reaktion des Immunsystems auf das körperfremde Eiweiß der Milch ist.
Einschätzung
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Die Einschätzung beruht auf der Analyse der Verpackungsangaben, die zu einem guten Teil von Nutzern erfasst wurden. Sind die Verpackungsangaben unvollständig oder nicht korrekt erfasst worden oder veraltet, so kann die Einschätzung falsch sein. CodeCheck kann nicht für die Richtigkeit der Angaben garantieren. Sollte die Einschätzung nicht richtig sein, so kannst du die Verpackungsangaben selbst korrigieren oder uns eine Nachricht senden. Die Einschätzung beurteilt nicht ob die Inhaltsstoffe oder Produkte in Tierversuchen getestet worden sind.
Was ist vegan?
Veganismus ist eine Lebens- und Ernährungsweise. Dabei wird auf den Konsum von Produkten verzichtet, die tierischen Ursprungs sind oder Bestandteile tierischen Ursprungs beinhalten. Dazu zählen Lebensmittel und Kosmetika, die Inhaltsstoffe aus Fleisch, Fisch, Meerestieren, Milch, Ei und Honig enthalten. Einige Veganer verzichten zusätzlich auf Zoobesuche und den Besuch von Zirkussen mit Tiervorstellungen sowie auf Kleidung zum Beispiel aus Seide oder Leder.
Wieso vegan?
Veganismus wird meistens aus gesundheitlichen Aspekten und ethischer Überzeugung betrieben. Gründe dafür können unter anderem Tierschutz, Tierrecht und Umweltschutz sein. Aber auch nicht vegan lebende Menschen greifen zu veganen Alternativen, um ihren Verbrauch von tierischen Produkten zu reduzieren.
Einschätzung
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Auf welchen Informationen basiert die Einschätzung?
Dieses Produkt enthält Bestandteile von toten Tieren, weil die Inhaltsstoffe „Echtes Karmin“ und „Schellack“ von toten Tieren stammen.
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Die Einschätzung beruht auf der Analyse der Verpackungsangaben, die zu einem guten Teil von Nutzern erfasst wurden. Sind die Verpackungsangaben unvollständig oder nicht korrekt erfasst worden oder veraltet, so kann die Einschätzung falsch sein. Codecheck kann nicht für die Richtigkeit der Angaben garantieren. Sollte die Einschätzung nicht richtig sein, kannst du uns eine Nachricht schicken oder die Verpackungsangaben ganz einfach selbst korrigieren.
Was bedeutet Vegetarisch?
Das Wort vegetarisch leitet sich vom lateinischen "vegetare" (= beleben) bzw. "vegetus" (= frisch, lebendig, belebt) ab. Vegetarismus kennzeichnet daher als eine Lebens- und Ernährungsweise, die "lebendig" und "belebend" ist. Vegetarier essen deshalb neben pflanzlichen Nahrungsmitteln ausschließlich solche Produkte, die von lebenden Tieren stammen. Dazu zählen mitunter Milch, Eier und Honig. Gemieden werden hingegen Fleisch und Fisch, aber auch alle daraus hergestellten Produkte, wie z. B. Säfte, Joghurts oder Cornflakes mit Gelatine, Schmalz oder Käse mit tierischem Lab. Lab muss bisher nicht deklariert werden, da es international nicht als Lebensmittelzusatz-, sondern als Produktionshilfsstoff eingestuft wird. Tierisches Lab wird aus der Magenschleimhaut junger Kälber entnommen und weiterverarbeitet. Als Vegetarier muss man sich also genauestens informieren, welchen Käse tierisches Lab enthält. Wenn ein Hersteller auf seinem Produkt angibt, dass der Käse Lab enthält, handelt es sich um einen freiwilligen Hinweis. Dieser wird von Codecheck erfasst.
Warum Vegetarisch?
Vegetarismus wird meistens aus gesundheitlichen Aspekten und ethischer Überzeugung betrieben. Gründe dafür können unter anderem Tierschutz, Tierrecht und Umweltschutz sein. Aber auch nicht vegetarisch lebende Menschen, sogenannte Flexitarier, greifen immer häufiger zu vegetarischen Alternativen, um ihren Verbrauch von tierischen Produkten zu reduzieren. Eine noch konsequentere Form des Vegetarismus ist der Veganismus.
Urteil: Dickmann's „Dicke Eier“ sind kein Plagiat
- 27.06.2013 15:55 Uhr
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Dickmann's Dicke Eier: Eine Werbeagentur hat gegen den Schaumkuss-Hersteller geklagt.
Düsseldorf Die eiförmigen Schokoküsse der Marke „Dickmann's“ sind kein Plagiat und dürfen weiter verkauft werden. Das hat das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag entschieden. Die Storck KG hatte Schokoküsse in Ei-Form auf den Markt gebracht. Daraufhin klagte eine Werbeagentur aus Münster: Sie habe die Ei-Form als Design entwickelt, schützen lassen und Storck dann vorgestellt - deren „Dicke Eier“ seien Plagiate. Das sah das Gericht anders: Das Storck-Ei sei etwas gedrungener und weiche vom geschützten Design der Werbeagentur ausreichend ab (Az.: 14c O171/12).
Es gebe neben den traditionellen zylinderförmigen Schokoküssen auch schon „maulwurfshügelige und pilzförmige“ Schokoküsse, sagte Richterin Ulrike Pastohr. Entsprechend klein falle der Schutzbereich des Münsteraner Designs aus. Allerdings sei die von ihm entwickelte Eiform durchaus schutzwürdig, befand das Gericht. Es widersprach damit den Storck-Anwälten, die argumentiert hatten, das Ei-Design sei als natürliche Form gar nicht schützbar. Werbeagentur-Inhaber Rudi Linke will nun prüfen, ob er gegen das Urteil in Berufung geht.
Jahresumsatz im Jahr 2012: 2,2 Milliarden Dollar
August Storck KG (Deutschland)
Jahresumsatz: 2,27 Milliarden Dollar
Chocoladenfabriken Lindt & Sprüngli AG (Schweiz)
Jahresumsatz: 2,79 Milliarden Dollar
Jahresumsatz: 5,63 Milliarden Dollar
Jahresumsatz: 6,46 Milliarden Dollar
Jahresumsatz: 12,43 Milliarden Dollar
Jahresumsatz: 12,81 Milliarden Dollar
Barcel SA, division of Grupo Bimbo (Mexiko)
Jahresumsatz: 14,1 Milliarden Dollar
Mondeléz International Inc. (USA)
Jahresumsatz: 15,48 Milliarden Dollar
Jahresumsatz: 16,8 Milliarden Dollar
Quelle: Fachzeitschrift Candy Industry
Ein Vergleichsvorschlag des Gerichts war gescheitert: Dem Münsteraner Schöpfer des eiförmigen Schokokusses wenigstens eine geringe Lizenzgebühr zu zahlen, lehnten die Storck-Anwälte kategorisch ab.
Werbeagentur-Inhaber Rudi Linke zeigte sich enttäuscht: „Die Idee ist von vorne bis hinten geklaut.“ Ein halbes Jahr lang habe ein Süßwaren-Hersteller getüftelt, bis seine Eiform technisch perfekt für den Produktionsprozess umgesetzt gewesen sei. Entsprechend groß sei das Entsetzen gewesen, als Storck plötzlich auf eigene Faust mit eiförmigen Schokoküssen in den Läden aufgetaucht sei.
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- buja 28.06.2013, 10:41 Uhr
dieses Urteil ist leider ein Schlag ins Gesicht aller Kreativen :(
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„Dicke Eier“ – Werbeagentur und Dickmann’s im Patentstreit
Wo wir vorhin schon bei Eiern waren: Wir haben gleich mal für Nachschlag gesorgt. Kennt ihr die „Dicken Eier“?! Die verkauft die Firma Dickmann’s bzw. Storck und steht damit nun vor Gericht. Eine Werbeagentur aus Münster hat nämlich Klage gegen den Schaumkuss-Hersteller eingereicht. Der Vorwurf: Die Idee, leckere Schaumküsse in Eierform herzustellen, sei von ihnen geklaut worden.
Die Agentur behauptet weiterhin, dass sie bereits 2008 ein Patent mit den Namen „Das Ei des Kolumbus“ angemeldet habe – und dies sei ein besagter Schaumkuss in Eierform. Damit ist die Idee also schon 4 Jahre alt. Sie wurde wohl sogar als Designvorschlag in Form eines Newsletters an die Firma Storck gesendet, die allerdings nicht darauf reagierten. Letztes Jahr dann kamen plötzlich Schaumküsse in Eierform von Storck auf den Markt. Nun tobt ein Rechtsstreit.
Die Werbeagentur sieht sich im Recht. Schließlich gab es vorher keine Schaumküsse in Eierform – und wenn, dann von ihnen erfunden: „Im Auge des Betrachters ergibt sich eine neue Form eines Gebäcks, die noch nie so produziert wurde. Anders als die übliche Schaumkussform, wie sie in Deutschland und anderen Industriestaaten seit langer Zeit genutzt wird“. Nun soll Storck die Produktion einstellen, Umsatz und Gewinn offenlegen und Restbestände vernichten. Storck spielt da aber nicht mit und hat ebenfalls Klage eingereicht.
Manche Leute haben Probleme. Schauen wir mal was aus den „Dicken Eiern“ wird oder ob ihnen schon bald die Luft ausgeht. Beim Vernichten der Bestände (=aufessen) würde ich mich sogar freiwillig anmelden…
» Sportliche Eier-Formen Gekochte Eier müssen nicht einfach wie Eier aussehen. Wie langweilig.
Heike's Teststübchen
Sonntag, 28. Februar 2016
Ich hab dann mal dicke Dinger . Super Dickmann's Dicke Eier von Storck
naja etwas Zucker in Form von Amaretto Glühwein gab es schon.
Aber ich finde das zählt nicht!
so oft wir im Moment in Wolfsburg sind.
Ach lieber nicht,
Hannover ist doch schon meine zweite Heimat geworden.
Außerdem müssten dann so viele Leute mit ziehen,
dass wäre dann eine neue Völkerwanderung.
Kommen wir lieber zur Unterzuckerung zurück :) .
brauche ich jetzt etwas schönes Süßes,
am besten richtig schön klebrig!
Aktuell meine Lieblingssorte Dicke Eier .
In jedem gut sortierten Supermarkt zu finden.
8 dicke Schaumkuss Eier mit leckeren Crispies.
Natürlich dick limitiert!
da klatscht mein Blutzuckerspiegel aufgeregt in die Hände.
Da muss man einfach hinein beissen.
Ich finde diese Eier sollten ruhig schön kühl im Kühlschrank liegen
und bei Bedarf zum Gebrauch entnommen werden !
Kennt ihr die Sorte schon?
ich werde mal meine Füße hoch legen.
Liebe Grüße aus Hannover!
Kommentare:
Die habe ich noch nicht gesehen, sehr neu, sehr süß und sehr witzig. Ich wünsche gute Erholung und Entspannung!
Die sehen ja niedlich aus, wirklich perfekt für Ostern. Werde sie für die Kids holen, wenn ich im Handel fündig werde :-) LG Romy
Kenn ich gar nicht, muss ich aber uuuuunbedingt haben❤
ui das sieht ja echt lecker aus :-D! yummy.
Noch Süßer geht immer :)
Wie lecker sehen die denn aus. Muss man ich unbedingt mal im Markt drauf achten. Ich liebe Dickmanns.
Die sehen ja voll lecker aus. Die müssen wir unbedingt auch einmal probieren. lg Gabi ;)
Yammi die wären zu Ostern perfekt -;)
Voll lecker und genau mein Fall - ich Zuckerschnute, ich!
Mmh, da hast Du mir mal wieder Appetit gemacht :) Dabei wollte ich mit dem Süßen etwas kürzer treten . wird wohl nichts. Aber die sehen sooo lecker aus, da werde ich wohl das nächste Mal nicht dran vorbeigehen ;)
Habe sie komischerweise noch nie ausprobiert! Wird mal langsam Zeit :)
:D Die kannte ich noch garnicht!
PS: Wenn dir die DIY Travel Journals gefallen, mach doch bei meinem Gewinnspiel mit ^^
ui die gibt es wieder? die sind super lecker! Muss ich mir auch mal holen :)
Ich kenne die noch nicht. Aber ich fühle mich gerade auch unterzuckert und finde es schade, dass ich diese Leckerei nicht selber im Kühlschrank habe ;-)
Bei dir gibt es immer so viele Leckereien zu entdecken. Im Supermarkt habe ich die schon gesehen aber noch nicht gekauft.
Die "Dicken Eier" kenne ich schon und ich bin süchtig nach ihnen :)
Super Dickmann’s "Dicke Eier" dürfen weiter verkauft werden
Super Dickmann’s “Dicker Eier” verstoßen nicht gegen ein eingetragenes Geschmacksmuster und dürfen weiterhin verkauft werden. Das entschied das Landgericht Düsseldorf am vergangenen Donnerstag. (LG Düsseldorf, Urt. v. 27.06.13, Az: 14c O 171/12) in erster Instanz. Die Schaumschlacht dürfte aber damit noch nicht vorbei sein.
Es ist nichts ungewöhnliches: Eine Design-Agentur entwirft eine erste Vorlage für ein Produkt; dabei geht es um den bekannten “Schaumkuss”, der aus einem runden Waffelboden, ein wenig süßem Schaum und einer dicken Fettglasur besteht. Zu Ostern entwarf eine Design-Agentur einen “Schaumkuss” in Form eines Hühnereis. In einem Newsletter bot man diesen dem zum Storck-Konzern gehörenden Marke “Super Dickmann’s” an, ohne dass diese jedoch darauf direkt antwortete. Tatsächlich musste die Agentur feststellen, dass das von ihr entworfene Design als “Super Dickmann’s Dicke Eier” in die Regale der Einzelhändler gefunden hatten. Weil eine außergerichtliche Einigung nicht zu erreichen war, wurde Klage eingereicht, mit dem Begehren, den Verkauf aller “Dicken Eier” zu stoppen, alle noch bestehenden Restbestände zu vernichten und Auskunft über Gewinn und Umsatz zu geben, der auf dem Verkauf dieser Süßigkeiten beruhte. Die Klage wurde abgewiesen.
Das Landgericht Düsseldorf hatte darüber zu entscheiden, wie unterschiedlich Schaumküsse gestaltet sein können.
Foto:© Ronny Manthei – Fotolia.com
Die Beklagte August Storck KG führte zunächst einmal an, dass es nicht möglich sei, eine Eiform als Design zu schützen, schließlich würde es sich dabei um eine natürliche Form handeln, die nicht von Menschenhand geschaffen sei. Dem ist aber entgegenzuhalten, dass die originelle Verbindung einer hühnereiartigen Form mit einer Süßware durchaus designrechtlich geschützt werden kann. Im Design-Recht spielen ästhetische Eindrücke eine große Rolle: So schienen einzelne Elemente der von Super Dickmann’s angebotenen “Dicken Eier” sich doch wesentlich von dem eingetragenen Geschmacksmuster zu unterscheiden. So wirkte das Ei der August Storck KG insgesamt fülliger und wies im Bereich der Waffel eine Rille auf. Damit unterschied es sich für die Düsseldorfer Richter hinreichend von dem eingetragenen Geschmacksmuster.
Formen müssen neu sein
Maßgeblich für die Frage, ob eine Form neu ist, stellt der vorbekannte Formenschatz dar. So sind auf dem Markt bereits Schokoküsse in vielen unterschiedlichen Formen, Höhen, Breiten und Spitzen zu finden. Allerdings haben sie sich bedingt durch physische Einflüsse an eine bestimmte Grundform zu halten. Dies spricht dafür, alle angemeldeten Geschmacksmuster, die sich auf Schaumküsse beziehen, derart eng auszulegen, so dass andere Formen nicht unmöglich werden. Das Gericht scheint sich vorliegend von einem solchen Gedanken geleitet haben zu lassen. Es scheint nicht ausgeschlossen zu sein, dass der Kläger in dieser Sache in Berufung gehen wird.
Neben dem weniger bekannten “Nicht eingetragenen Geschmacksmuster” wird grundsätzlich empfohlen, eher ein Geschmacksmuster anzumelden, auch wenn es sich marginal von bekannten Formen unterscheidet. Eine grundsätzliche Beantwortung der Frage, ob es sich lohnt, ein Geschmacksmuster anzumelden, kann es, wie dieser Fall zeigt, nicht geben. Es kommt sehr auf die gestalterischen Möglichkeiten auf dem Gebiet an, welche Parameter als Schranken wirken und welche Formen bereits bekannt sind. Die Design-Agentur wäre vielleicht besser damit beraten gewesen, eine Sammelanmeldung einzureichen. Hierdurch hätte sie den Schutzbereich ihres Geschmacksmuster deutlich breiter schützen lassen.
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